Aus Anlass des 1. Mai
Weltweite Solidarität mit den Gewerkschaften dringend notwendig!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Zum 1. Mai, dem Tag der internationalen Solidarität der Werktätigen und einem Anlass zur Festigung der Verbundenheit der weltweiten Arbeiterbewegung richten wir unsere besten Wünsche an Euch. Wir wünschen Euch Erfolg in Eurem Kampf gegen neoliberale Übergriffe auf die Errungenschaften der internationalen Arbeiterbewegung. Wir hoffen, dass es den Gewerkschaften und Organisationen der Werktätigen unter den gegenwärtigen schwierigen Bedingungen gelingt, durch Austausch von Erfahrungen und Information über ihre Kämpfe auf effizientere Weise die Interessen der Werktätigen zu verteidigen und wirksamere Wege zur Abwehr der Angriffe auf die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeite zu finden.
In Iran befinden sich die Arbeiter und Lohnabhängigen in einer sehr schwierigen Lage. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu. Nach offizieller Statistik hat sie binnen eines Jahres um 1,5 Prozentpunkte auf ungefähr 13 Prozent gestiegen. Unabhängigen Ökonomen beziffern sie jedoch auf 20 Prozent. Über 90 Prozent der Arbeiter sind auf Basis von Zeitverträgen oder sogar ohne Vertrag beschäftigt. Sie entbehren jeglicher sozialen Sicherheit. Das Lohnniveau der Mehrheit der Arbeiter und generell der Lohnabhängigen ist unter der Armutsgrenze. Das Regime der Islamischen Republik Iran unterdrückt die allgemeinen Forderungen nach Lohnsteigerung und hält den Mindestlohn unter der Armutsgrenze. Arbeiterinnen und Arbeiter werden entlassen oder gar verhaftet, wenn sie streiken oder protestieren. Währenddessen sind hunderte Gewerkschaftsaktivisten wegen ihrer Teilnahme an Streiks und ihrer Organisation sowie wegen Protesten gegen die arbeiterfeindliche Politik der Regierung des Präsidenten Rohani Repressalien ausgesetzt. In einigen Fällen wurden Arbeiter auf Geheiß von Repräsentanten der Regierung und der Justiz wie Sklaven ausgepeitscht, weil sie sich gegen Entlassungen gewandt und an Protestaktionen teilgenommen hatten. Einige Aktivisten der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung, die ihre Haftstrafen schon verbüßt hatten, wurden erneut vor Gericht gestellt und zu langer Haft verurteilt.
Liebe Freunde, besser als alle anderen wisst Ihr, dass der Kampf gegen den Neoliberalismus und seine prkären Begleiterscheinungen die Vereinheitlichung weltweit gültiger Standards für Gewerkschaftsrechte und die Verpflichtung von Staaten und Arbeitgebern zu deren Einhaltung erfordert. Dafür ist heute die weltweite Arbeitersolidarität für die Bewegung der Werktätigen wichtiger .denn je
Viele von Euch verstehen aufgrund ihrer Tätigkeit in Gewerkschaften diese Notwendigkeit und protestieren seit Jahren gegen die Unterdrückung von Aktivisten der Arbeiterbewegung in Iran und von ihren Verbänden. Wir danken Euch für Eure Unterstützung und hoffen, dass Ihr auch in Zukunft bis zur Erlangung der gewerksachftlichen und politischen Rechte iranischer Lohnempfänger sie unterstützt. Wir setzen darauf, dass Ihr in den Veranstaltungen, die Ihr aus Anlass des 1. Mai durchführt, Eure Stimme für die iranischen Arbeiter und ihre Organisationen erhebt und die Übergriffe gegen die iranischen Arbeiter verurteilt. Wir setzen darauf, dass Ihr in den möglichen Formen auf den iranischen Staat Druck ausübt, damit er die ILO-Konventionen, insbesondere die Konventionen über gewerksachftliche Rechte, einhält. Fordert den iranischen Staat zur Unterlassung von Repressionen gegen die Gewerkschaften auf. Fordert das iranische Regime auf, die inhaftierten Gewerkschaftsaktivisten freizulassen und die Verfolgung von Angehörigen der Arbeiterbewegung zu beenden.
Mit solidarischen Grüßen
Koordinationskomitee der Einheitsorganisation der Volksfadian Irans für die Einheit der Linken
Politisch-Exekutives Komitee der Organisation der Volksfadian Irans (Mehrheit)
۱۴. April 2017
